Kritische Organisierung an Hochschulen. Ein Gespräch mit der Mittelbauinitiative an der TU Dresden

Ende letzten Jahres traf sich Philosophie-Studentin und FAU-Mitglied Rosa Klee mit Anja Weber und Tino Heim von der Mittelbauinitiative. Anlässlich der Gründung der Hochschulgewerkschaft unter_bau in Frankfurt/Main sprachen sie über Probleme und Handlungsmöglichkeiten an der TU Dresden.
Ausschnitte des Gesprächs sind nun in der „Direkten Aktion“ veröffentlicht. (einfach auf den Link klicken)

Wenn ihr noch besser Bescheid wissen wollt, schaut euch doch hier das komplette Gespräch an. Macht das ruhig – die Komplett-Version ist einerseits inhaltlich differenzierter, außerdem zuweilen auch recht unterhaltsam 🙂
Hier kommt’s:

Bildunterschrift zum Blauen Herz (Foto: T. Heim):
Dieser interessante Gegenstand ist Teil der Imagekampagne der TU Dresden – für so etwas ist immer Geld da.
Diagnosegespräch mit einer Kardiologin: „Wenn ein Herz blau ist, spricht das nicht für akute Unterversorgung?“ – „Ne, wenn ein Herz blau ist, ist es tot.“


Kritische Organisierung an Hochschulen: Dresden vs. Frankfurt

Ein Gespräch mit zwei Vertreter_innen der Mittelbauinitiative an der TU Dresden

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R: Wer seid ihr, was arbeitet ihr an der Uni, für wen, und wer ist eigentlich eure Chefin?

A: Ich bin im Bereich Qualitätsmanagement im Zentrum für Lehrerbildung. Das hat eigentlich nicht viel mit dem zu tun, was ich hätte tun wollen, nämlich Soziologie. Ich habe zwar einen Chef bzw. Projektleiter, der sich aber mit diesem Projekt nie wirklich intensiv beschäftigt hat und den ich 3-4 mal im Jahr treffe.

T: Ich habe bzw. hatte lange das seltene Privileg, tatsächlich im Feld meines Studiums zu arbeiten, am Institut für Soziologie. Mein Chef ist (noch bis Februar 2017, wenn mein Vertrag ausläuft) der Lehrstuhlinhaber des Lehrstuhls für Soziologische Theorien und Kultursoziologie, Dienstherr ist das Land Sachsen.

Für wen: Eigentlich sollte mensch ja idealiter für die Gesellschaft oder für bestimmte gesellschaftliche Gruppen arbeiten, für die Studierenden, für andere Wissenschaftler_innen, für die kritische Zivilgesellschaft usw., die einen natürlich aber nicht unmittelbar bezahlen… das heißt: wo mensch lohnabhängig arbeitet und für wen fallen wie so oft auseinander.

R: Kurz zu mir: Ich bin Studentin an der TU, BA Philosophie im neunten Semester. Außerdem bin ich Mitglied in der FAU. Ich habe die Vorgänge in Frankfurt/Main (Gründung der Hochschulgewerkschaft unter_bau1) mitverfolgt und finde das sehr motivierend. Und da drängt sich ja die Frage auf: Was geht in Dresden? Deshalb das Interview.

R: Ihr engagiert euch ja in der Mittelbauinitiative. Was macht sie, was hat sie gemacht, was heißt überhaupt Mittelbau – ist das ein Gebäudeteil, hat das mit Maulwürfen zu tun?

A: Wir sind eine Interessenvertretung für alle Gruppen, die an der Uni arbeiten und keine Professur innehaben – also alle Menschen in überwiegend irregulären Arbeitsverhältnissen, und das sind – wenn man die unbefristete Vollzeitbeschäftigung als regulär ansieht – so gut wie alle: Lehrbeauftragte, Hilfskräfte, wissenschaftliche Mitarbeiter*innen, Honorarkräfte, Leute mit Werkverträgen, befristete Verwaltungsangestellte. Diese Zustände beeinträchtigen außerdem auch die Arbeit der Unbefristeten – ein ständiges Kommen und Gehen, immer muss man Neue einarbeiten. Das führt einfach strukturell zu einem unprofessionellen Arbeitsumfeld, egal wie motiviert, engagiert und professionell die einzelnen Mitarbeitenden sind.

T: Wir sehen uns als Vertretung im Sinne eines recht weiten Begriffs des Mittelbaus, der sehr heterogene Gruppen mit heterogenen Problemlagen umfasst: Wissenschaftlichen Mitarbeiter*innen geht es z.B. finanziell relativ gut (die sind sozusagen ‚luxurierendes Prekariat‘). Sie haben im Vergleich relativ gute Mitbestimmungsrechte. D.h. sie haben eine Vertretungen in den Gremien und können auf Antrag durch den Personalrat vertreten werden. Sie haben zwar auch oft kurze Vertragslaufzeiten, aber sonst tarifgebundene Verträge und relativ gute Mitbestimmungsrechte im Gegensatz zu anderen Gruppen, die untertariflich bezahlt werden und keine korporativen Rechte haben. Das gilt z.B. für Wissenschaftliche Hilfskräfte (WHK), die eigentlich meist dasselbe machen wie Wisscheschaftliche Mitarbeiter*innen, aber zu einem Bruchteil des Lohns. Und bei Scheinselbstständigkeit, die etwa im Bereich der Honorarkräfte auch auftritt, gibt es de facto gar keine reguläre Vertretung. Also: Wir sind eine offene Interessenvertretung, ein Diskussionsforum auch für diejenigen, die innerhalb der gegebenen Strukturen keine reguläre Vertretung haben.

A: Manchmal ähnelt das einem Selbsthilfekreis, teilweise sind ganz coole Aktionen herausgekommen.

T: Was wir z.B. gemacht haben, war eine breite Mitarbeiter_innen-Befragung. Denn: Immer weniger wird an der TU zwischen Imagepolitik nach außen und Informationsbeschaffung nach innen (wie ist die Situation im Mittelbau, wie geht es den Leuten, welche Unzufriedenheiten und strukturellen Probleme gibt es) unterschieden. Das postfaktische Zeitalter ist auch an der TU angekommen 😉

A: Es gibt keine transparenten Zahlen, bestimmte Statusgruppen sind in den offiziellen Statistiken gar nicht systematisch erfasst. Zum Beispiel gab es (Stand 2014) an deutschen Hochschulen neben den 192.228 als hauptberufliches wissenschaftliches Personal geführten Personen noch einmal 143.258 Personen, die als ‚nebenberuflich‘ Tätige erfasst wurden – also Lehrbeauftragte, Honorarkräfte etc., zu deren spezifischer Situation die Informationslage recht dürftig ist. An der TU wurden in der offiziellen Angabe des Verhältnisses von befristeten zu unbefristeten Stellen die Stellen nur auf Vollzeitäquivalente umgerechnet erfasst. Da kommen sehr seltsame Zahlen heraus: es scheint viel mehr Unbefristete zu geben als es wirklich der Fall ist, da Befristung und Teilzeitbeschäftigung oft miteinander einhergehen, in der Berechnung dann aber zwei befristet Beschäftigte auf zwei halben Stellen nur wie eine Stelle gerechnet werden.

T: Darum und aus anderen Gründen haben wir selbst eine Befragung unter an der TU Beschäftigten gemacht, die auch einen hohen Rücklauf hatte: ca. 1500 Teilnehmer_innen, d.h. offensichtlich waren Problemdruck und Diskussionbedürfnis vorhanden. Wir wollten wissen: Wie viele sind eigentlich von Kettenbefristung, Kurzzeitbefristung (teilweise weniger als ein Vierteljahr) betroffen, was sind die alltäglichen Erfahrungen an der ‚familiengerechten Hochschule‘: Wie oft werden Kinderwünsche zurückgestellt wegen ungeeigneter Beschäftigungsverhältnisse oder auch auf direkten Druck von Vorgesetzten? usw.

R: Gibt es die Ergebnisse irgendwo?

A: Die sind öffenlich einsehbar, eine quantitative Auszählung und ein paar O-Töne findet man in einer Power Point Präsentation auf der Mittelbau-Website, zu einer systematischen Auswertung sind wir leider nie gekommen.2

R: Womit beschäftigt sich die Mittelbauini aktuell, welche Pläne habt ihr, welche Probleme gibt es vielleicht?

A: Mit den Jahren tut sich ein gewisses ‚Personalproblem‘ auf. Am Anfang gab es einen großen Enthusiasmus und eine ganze Menge Leute. Wir hatten damals über Rundmails und Mundpropaganda zu einer Infoveranstaltung eingeladen, wo auch jemand von der Berliner Mittelbauini gesprochen hat, dann gab es ein World-Café und daraus gingen mehrere Arbeitsgruppen hervor. Bei der Vorstellung der Umfrage-Ergebnisse war auch ein großer Hörsaal voll. Der Problemdruck war recht hoch und viele waren erstmal neugierig und hatten das Gefühl, da passiert mal was. Mit der Zeit bröckeln sukzessive Leute weg, jetzt werden auch wieder einige lange Zeit aktive Menschen erwerbslos sein…

T: Damit haben wir wie auch andere Mittelbauinis zu kämpfen: Ein kontinuierliches Engagement wäre vonnöten, aber viele sagen sich – und das ist auch vollkommen verständlich: ‚Ich hab jetzt hier einen Halbjahresvertrag, wieso soll ich jetzt hier Energie reinstecken, wenn ich nicht weiß, wo ich danach bin?‘

Oder: Es gab ja durchaus Bewegung vonseiten der Betroffenen in Bezug auf die Überlaststellen (s.u.), die jetzt auslaufen, nochmal Druck auf die Unileitung zu machen. Aber da war das Engagement auf diese ganz konkrete Situation und die individuelle Betroffenheit fokussiert.

A: …und schlief auch in dem Moment ein, als klar war: okay, die Stellen laufen noch bis zum Semesterende weiter, in dem Moment war die Luft raus.

T: – was irgendwie auch lächerlich ist. Das Problem ist eben um 3 Monate vertagt worden, das ist überhaupt keine Lösung. Aber das zeigt, dass es wohl richtig akuten Problemdruck braucht, bis sich überhaupt ein Engagement bei Leuten aufbaut, und wenn der weg ist, ist das Engagement auch weg.

A: Ein allgemeines Problem ist: Klar, wenn du weniger Leute befristest, können eben auch weniger beschäftigt werden. Selbst in der Gewerkschaft sitzt man sich dann gegenüber und jemand sagt ‚Ach, im Zweifelsfall nehm‘ ich doch lieber den 2-Monatsvertrag‘. Ein Problem für Initiativen wie unsere ist in diesen Konstellationen auch: Oft sind sich dann doch die Leute selbst am nächsten und glauben, für sie geht’s schon irgendwie weiter – diese Erfahrung kann ja auch ein paar Jahre lang funktionieren.

T: Und der Mittelbau ist ja natürlich auch keine homogene Gruppe. Viele verknüpfen mit ihrer Zeit im Mittelbau eine klare Karriererwartung. Es ist eher eine Zwischenstufe, da soll man sich auch nicht mit Engagement für die Veränderung der Parameter von Wissensarbeit veausgaben und lieber mehr Zeit in die eigene Karriere stecken. Die unmittelbaren persönlichen Interessen sind dann logischerweise an bestehende Strukturen geknüpft. Und dann versuchen die Leute – das ist ja individuell durchaus rational – Bestehendes zu verteidigen, das eigentlich ihren langfristigen Interessen entgegensteht, ihnen aber im Moment Möglichkeiten zu irgendeiner Art von Weiterbeschäftigung gibt, die sie sonst eben gar nicht hätten.
A: Das Ganze ist leider so vertrackt, dass man an die Strukturen ran muss! Irgendwelche Stellschrauben zu drehen, bringt’s überhaupt nicht, es macht eher alles nur noch schlimmer. Aber das den Leuten klarzumachen, ist nicht ganz einfach – weil natürlich jede Veränderung auch irgendwem irgendwo erst einmal wehtun wird.

R: – was es so allerdings auch tut… Wie sieht es denn mit überregionaler Vernetzung aus?

A: Das ist gerade großes Thema. Es kam gerade ein Aufruf rum: Alle geisteswissenschaftlichen Fachgesellschaften wollen im Februar zusammen eine Tagung ausrichten: ‚War die Zukunft früher besser?‘3. Außerdem gibt es am 20./21.01. in Leipzig eine Tagung, die auch als Vernetzungsimpuls wirken soll. Es gibt auch noch das Netzwerk prekäres Wissen.4 Da müssen wir mal sehen, was bei diesen Vernetzungsbemühungen herauskommt.5 Vielleicht schaffen wir ja bundesweit ein Erfolgserlebnis, das dann auf die regionale Ebene, auf Dresden zurückstrahlen kann. Momentan ist das alles noch eher vereinzelt, aber: auch bundesweit kennt man sich untereinander. Doch auch bei den Mittelbauinis sind die Orientierungen und Forderungen nicht einheitlich – da werden teilweise auch neoliberale Forderungen aufgestellt…

T: Ja, es sind einfach erstmal Initiativen zur Selbstermächtigung von Leuten aus dem Mittelbau, bestimmte Interessen zu artikulieren, außerhalb und jenseits der bestehenden Gremienstrukturen – mehr nicht. Aufgebaute und funktionierende Netzwerkstrukturen fehlen, es hat aber schon öfter zwischen verschiedenen Initiativen Kooperationen gegeben, z.B. nach unserer Tagung ‚Die Verschrottung des Nachwuchses und die Zukunft der Wissenschaft‘ vor ca. 1,5 Jahren, oder bezüglich des offenen Briefs zu Novellierung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes.6 In der DGS (Deutsche Gesellschaft für Soziologie, Fachgesellschaft) gibt es ja auch eine Initiative ‚Gute Arbeit in der Wissenschaft‘7, da haben wir uns auch beteiligt. Und es findet über persönliche Kontakte Austausch statt.

R: Was sind aus eurer Sicht akute Probleme oder aktuelle Veränderungen an der TU?

A: Es wird immer mieser, oder es ist unsere eigene Stimmung, die, je länger etwas dauert, immer gefrusteter wird…

T: Wo wollen wir anfangen? Es gibt natürlich ein paar Strukturprobleme, die miteinander verbunden sind und erst mal wenig speziell mit der TU zu tun haben. Vieles hat mit der Neoliberalisierung der Hochschulen in den letzten Jahren zu tun, anderes mit dem Fortbestehen neofeudaler Strukturen, also etwa mit der unmittelbaren Abhängigkeit von im Mittelbau Beschäftigten von den Professor*innen, die in Personalunion die Betreuer*innen der eigenen Qualifikationsarbeit, Kolleg*innen und oft auch Autoritätsfiguren und Förderer sind, aber eben auch die unmittelbaren Vorgesetzten, die die Arbeitskraft des Mittelbaus ausbeuten und den Druck nach unten durchreichen. Diese Rollenvermischung führt dann im unmittelbaren Arbeitsalltag zu einer eingeschränkten Konfliktfähigkeit. Grundlegende Probleme, die mit der Neolbiberalisierung verbunden sind, kommen hinzu: kurze Vertragslaufzeiten und künstlicher Wettbewerbs-/Konkurrenzdruck auf allen Ebenen bei gleichzeitig exorbitanter Zunahme der Studierendenzahlen und Prüfungslasten. Zusammen mit dem Kompetenz- und Finanzierungshickhack zwischen Bund und Ländern und der kreativen Anwendung der mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz ermöglichten Befristungsparaxis erschwert das alles jede Form von langfristiger Orientierung und von Engagement in Forschung und Lehre. Und es behindert – wenn man das als Aufgabe von (Sozial-)Wissenschaft ansieht – deren Möglichkeiten, eine kritische Stimme innerhalb der Gesesellschaft sein zu können.

Wer ist verantwortlich für diese prekäre Stellensituation? da schieben sich Unis und Bundesland dann den schwarzen Peter immer hin und her. Mittelzuweisungen vom Land sind immer häufiger kurzfristig und undurchsichtig, finden planungsunsicher in irgendwelchen Sonderprogrammen statt. Akut gab es das Problem mit den Überlaststellen, die aus Bundesmitteln finanziert werden, aus dem Hochschulpakt, es gibt etliche verschiedene Finanzierungstöpfe…

R: Wissenschaft als Topfschlagen – mit verbundenen Augen T: Ja. Auch unter Konkurrenzdruck: wer darf auf welche Töpfe schlagen, wer ist zuerst da… R: und was ist drin?! T: und wie lange reicht das…

T: Zu den Überlaststellen als akutes Beispiel: Die Studierendenzahlen werden seit Jahrzehnten immer zu niedrig angesetzt, Land und Bund kalkulieren mit sinkenden Zahlen, merkwürdigerweise werden’s aber immer mehr Studierende, d.h. alle möglichen Institute und wissenschaftlichen Einrichtungen laufen auf Überlast, z.B. bezogen auf das Verhältnis Studierende/Mitarbeitende. Zur Kompensation gibt es dann kurzfristige Mittel, eben diese Überlast-Stellen, die mit relativ hohem Lehrdeputat große Teile der Lehre, de facto die Grundsicherung der Lehre mit leisten. Diese Mittel werden nicht angepasst an Semesterlaufzeiten vergeben, sondern in Haushaltsjahren. Die entsprechenden Stellen liefen jetzt zum 31.12. aus, also mitten im Semester. Das Land hat die neuen Überlastmittel – die auch deutlich unter den von der Uni beantragten lagen – aber erst Ende September (also kurz vor Semesterbeginn) zugewiesen, die mussten dann im Unihaushalt erst neu verteilt werden, was wieder zwischen Unileitung und Fakultäten ausgehandelt werden musste. Da es dabei eine massive Umverteilung innerhalb des TU-Haushalts zuungunsten der Geistes- und Sozialwissenschaften gab, fielen an vielen Instituten Stellen weg, so dass unklar war, ob und wie die Betroffenen bis Ende des Semesters lehren können. Am Beginn des Semesters war das jedenfalls überhaupt nicht klar, und es dauerte z.B. in der Soziologie bis kurz vor Weihnachten, bis wenigstens die Weiterbeschäftigung bis Semesterende (also bis zum 31. März) gesichert war.

A: Gleichzeitig sind eben dies die Stellen mit besonders hohem Lehrdeputat, an denen also ein großer Teil der Lehre hängt. Das Ziel bei der Verteilung der Überlaststellen im Unihaushalt war es dann übrigens erklärtermaßen, die Auslastung flächendeckend auf unter 130 Prozent zu drücken. D.h. selbst mit den Überlastellen gilt eine erhebliche strukturelle Überlast als ’normal‘. Von den zusätzlichen Belastungen, die daraus entstehen, dass unter diesen Bedingungen eine reguläre Planung und Durchführung der Lehre eigentlich unmöglich ist, ganz zu schweigen… . Und das Absurde war ja, dass sie dann Gelder aus dem Programm ‚Gute Lehre, starke Mitte‘ genommen haben, um diese Lücke notdürfig und kurzfristig zu stopfen, ein Programm, das eigentlich zur Verbesserung der Situation des Mittelbau gedacht war.

T: Hat ja in dem Fall auch geklappt: Dreimonatsverträge sind besser als keine Verträge, so können wenigstens die Seminare zuende geführt werden…

R. ‚Starke Mitte‘ ist ja hier vielleicht auch individuell gemeint, dass man eine starke innere Mitte braucht, um…

A: …aber dafür bietet die Uni noch nicht genug Yogakurse an!

R: Das sollte die Mittelbauinitiative definitiv in Angriff nehmen :-p

A: Naja. Nachdem wir darauf hingewiesen wurden, dass offene Briefe als Angriff gegen die Unileitung wahrgenommen werden, haben wir zur Überlastproblematik einen geschlossenen Brief geschrieben, dass wir darüber reden wollen, dass es ja ein Problem ist, wenn ab Sommersemester teilweise an einigen Instituten ein Drittel der Lehre einfach wegfällt, denn das Problem ist ja nur vertagt. Da kam ein Brief zurück: Man kümmert sich, es ist alles gut, auf das Gesprächsangebot wurde gar nicht eingegangen.

T: Die Haltung der Unileitung ist, der Mittelbau solle hinter TUD stehen, denn es herrscht Konkurrenzprinzip. Alle konkurrieren miteinander, auch die sächsischen Hochschulstandorte. Und da hat man dann natürlich ein gemeinsames Interesse daran, dass in Chemnitz oder Leipzig mehr gekürzt wird als in Dresden. Das lösungsorientierte Benennen und Austragen innerer Konflikte gilt hingegen als Nestbeschmutzung…

Ein anderer offener Brief wurde auch in dieser Form abgetan: Zur Neubestellung der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten und zur Zusammenlegung beider Positionen, zu möglichen Konsequenzen wie z.B. Rollenkonflikte, Intransparenzen des Verfahrens, Nichtinformation der Mitarbeitenden über ihr Vorschlagsrecht. Lange kam gar eine Antwort, auf Nachfrage im Senat wurde sich dann v.a. über diese illegitime aggressive Kommunikationsform Offener Brief empört, die zur Schädigung des Images der TU beitragen würde. Dabei war der Text durchaus sachlich, und ist auch von vielen Akteur_innen der Gleichstellungsarbeit, inklusive einiger Professor*innen unterzeichnet worden.8

Damit kommen wir zum nächsten Problemkomplex: Die Informations- und Beteiligungspolitik ist, wie auch an anderen Unis, durchaus optimierungsbedürftig. Bestimmte Informationen über Entscheidungsprozesse sind nicht transparent verfügbar, Mitbestimmungsrechte werden eigentlich umgangen. Beispielsweise werden Beschlussvorlagen fast immer von der Unileitung oder von Arbeitsgruppen des Senats, die ihrerseits von der Unileitung dominiert werden, für den Senat ausformuliert mitgebracht. Das läuft dann auf Händeheben hinaus, meist mit Volkskammer-Ergebnissen, mindestens 80% Zustimmung, die wirklichen Entscheidungsprozesse dahinter sind oft nicht nachvollziehbar. Schon das Einfordern von Informationen oder auch nur der Einhaltung bestimmter Möglichkeiten der Beteiligung von Hochschulmitgliedern wird als unqualifizierte Einmischung und Anmaßung empfunden…

A: …allein das Onlinestellen von Protokollen, die eigentlich öffentlich sein sollen, passiert mit Verzögerung von 3 Monaten, d.h. wenn du es dann lesen kannst, ist alles schon vorbei.

T: Wir haben bei der letzten Senatswahl auch mal probiert, ob es irgendwer schafft, ohne Vorkenntnisse in unter einer halben Stunde direkt auf der Uniseite herauszufinden, wen er wann wo wählen kann. Man könnte meinen, so eine Wahl ist was Wichtiges, aber…

A: Es gibt zwar einen Beschäftigtenverteiler an der TU, aber da kommt sowas auch nicht, da kommen lediglich Aufforderungen an Umfragen teilzunehmen, Exzellenz-Newsletter, Mitteilungen des Rektors, wir haben ’nen Preis gewonnen o.Ä.. Sondern man hat folgenden Weg gewählt: Man schickt Wahlinfos an die Dekanate, die an die Institute, die wieder über ihre Verteiler…da geht einiges verloren oder kommt nur mit erheblicher Verzögerung an.

T: Also: Wir haben eine hochgradige Intransparenz, de facto gegebene Mitbestimmungsrechte können nicht ausgeschöpft und ausgestaltet werden, weil man nicht weiß, dass und wie man diese Rechte wahrnehmen kann. Sobald man das aber kritisiert oder öffentlich Probleme artikuliert, gibt es eine sehr starke Abwehrhaltung.

A: Selbst wenn man sich engagieren wöllte, ist es so schwer, an Informationen zu kommen. Du hast keinen Handlungsspielraum, weil du nicht weißt, was Universitätsleitung, Fakultätsverwaltungen und Institutsleitungen gerade vorhaben und welche Konflikte und Kompromisse da gerade ausgehandelt werden. So kannst du dich auch nicht positionieren.

T: Das ist natürlich auch ein großes Problem bei der Arbeit solcher Initiativen wie unserer: Ihnen wird vorgeworfen, sich in Prozesse einzumischen, zu denen ihnen Informationen fehlen, allerdings werden diese eben auch systematisch zurückgehalten.

Und grundsätzlich wird auch immer darauf hingewiesen, dass es ja bestehende Gremien und Strukturen der Interessenvertretung gibt, und solche Inis deshalb überflüssig wären. Und wenn nicht, dass sie dann immer noch keine legitimen Verhandlungs- oder Gesprächspartner darstellen würden. Das konnte teilweise verändert werden, z.B. bei der Hilfskaftinitiative in Frankfurt,9 die u.a. durch wilde Streiks so viel Druck aufgebaut haben, dass sich die Unileitung gezwungen sah, erst mal mit ihnen zu verhandeln.

A: Die Situation ist aber von Uni zu Uni verschieden. In Frankfurt kann die Uni auch nicht alle Verantwortung auf’s Bundesland weiterschieben, weil die Uni durch den Status als Stiftungsuniversität dort stärker selbst verantwortlich ist für die Dinge, die da passieren. Das ist bei uns anders – wenn man bei uns an die Unileitung herantritt, dann heißt es: Das Land gibt uns aber nicht genug Geld, oder: die haben das so festgelegt. Gleichzeitig verhandeln sie ja aber mit dem Land und dem Wissenschaftsministerium und lassen sich Dinge irgendwo reinschreiben, die sie dann als Sachzwänge wieder exekutieren können.

T: Ja, über inoffizielle Informationswege hört man schon, dass von Sachen, bei denen die Unileitung sagte, es wäre ihnen vom Land aufgedrückt worden, z.B. über den Hochschulentwicklungsplan, das SMWK10 aber sagt: ‚Das wollte doch die Unileitung der TU da reingeschrieben haben.‘ Hier stellt sich also die Frage: An wen wendet man sich überhaupt?

Sich mit Forderungen an unmittelbare Vorgesetzte zu richten hat an Unis selten Sinn, die stehen unter den selben Handlungszwängen (wenn sie auch Spielräume haben) und geben diese nach unten weiter. Z.B. hängen die kurzen Vertragslaufzeiten an den Mittelzuweisungen von Land und Drittmittelgebern und den Zielvereinbarungen mit den Professor*innen. Wesentlich für die Mittelbauinitiativen war die Forderung nach längeren Vertragslaufzeiten, die den Qualifikationszeiten (man soll sich ja parallel weiterqualifizieen – Promotion, Habilitation) angemessener sein müssen, also 2-3 Jahre Mindestlaufzeit. Aber wer ist insgesamt verantwortlich für diese prekäre Stellensituation? Die Verantwortung wird zwischen Uni und Land hin und hergeschoben und alle Instanzen berufen sich dabei auf ‚Sachzwänge‘ (Tarifeinigungen, Hochschulentwicklungsplanung, diverse ‚Pakte‘ zwischen Hochschulen, den Ländern und dem Bund etc.), die sie selbst (mit)geschaffen haben. Das Land fordert dann z.B. im aktuellen Hochschulentwicklungsplan die Hochschulen dazu auf, diesem Wildwuchs bei den Beschäftigungs-verhältnissen einen Riegel vorzuschieben, und außer in begründeten Ausnahmefällen längere Laufzeiten zu vereinbaren. Gleichzeitig sind die Mittelzuweisungen vom Land so beschaffen, dass das Problem durch die Hintertür wieder reinkommt – Kurz: Das Land delegiert die Verantwortung für die vernünftige Ausgestaltung von Verträgen an die Unis, schafft aber gleichzeitig Bedingungen, wie z.B. kurzfristige und undurchsichtige Mittelzuweisungen aus etlichen verschiedenen Töpfen und Vorgaben der Hochschulsteuerung, die jede auch nur mittelfristige Stellenplanung verunmöglichen, so dass die Unis keine vernünftigen Verträge machen können.

A: Dann gibt es ja noch die Steuerungsvorgaben, dafür, wie die Hochschulen intern zu steuern haben. Das funktioniert über Zielvereinbarungen (zwischen Unileitung und Fakultäten und zwischen Unileitung und einzelnen Profs), die in der Regel für 3 Jahe getroffen werden. Wenn die Zielvorgaben nicht erfüllt werden, tritt der Sanktionsmechanismus in Kraft, z.B. in der Form, dass Stellen wegfallen – d.h. du kannst niemanden unbefristet anstellen, wenn diese Drohung aufrechterhalten werden soll.

Ach, und noch zum Thema Intransparenz und Desinformation: Auf anderen Ebenen wiederholt sich das auch. Die Linke hat mal eine Anfrage zum Hochschulentwicklungsplan im Landtag gestellt, die nur den Hintergrund hatte, dass die Abgeordneten den HEP überhaupt mal zu Gesicht bekommen.

T: …nachdem sie schon darüber abgestimmt hatten!

R: Versuch der Zusammenfassung: Es gibt zwei große Problemkomplexe, die Hand in Hand gehen: einmal verschiedene prekäre Beschäftigungssituationen, und auf der anderen Seite nicht vorhande Mitgestaltungsmöglichkeiten oder auch Kritikmöglichkeit aufgrund nicht vorhandener Information.

A: Und letztlich auch keine Adressaten für die Problemlagen.

R: Habt ihr Kontakt zu anderen Berufsgruppen an der Uni oder wisst, was dort Probleme oder Verbindungen zu eurer Situation sein könnten?

A: Nicht wirklich. Es waren halt nur Wissenschaftler*innen, die sich zur Mittelbauini zusammengefunden haben, wir hatten das nicht auf dem Schirm. Aber zumindest das Personaldezernat, eigentlich die gesamte Verwaltung könnte entlastet werden, wenn man die Situation des Mittelbaus verändert. Die sind extrem überlastet damit, ständig diese ganzen kurzfristigen Arbeitverträge auszustellen und zu prüfen usw. Eigentlich braucht man auch immer zwei Wochen, um für irgendwas einen Ansprechpartner zu finden… Da ist schon ziemlich viel Frust auf allen Seiten am Start, das merkt man bei Personalversammlungen. Und das hängt natürlich alles miteinander zusammen und damit, wie diese Universität insgesamt strukturiert ist.

Schwieriger wird’s dann noch bei Putzkräften, Hausmeistern, Bibliotheksangestellten, Security, die inzwischen weitgehend outgesourced sind, und da wüsst‘ ich jetzt nicht so richtig, wie man Kontakt herstellen könnte.

T: Was die Problemfelder des ‚Technischen und Verwaltungspersonals‘ angeht (relativ lang wurden sie unter ‚Sonstiges Personal‘ geführt) da ist es teilweise schwierig, überhaupt erstmal eine gemeinsame Sprache und gemeinsame Aktionsformen zu finden. Ich find den Ansatz von unter_bau gut, aber du musst dann eben überhaupt erst mal ins Gespräch kommen. Soweit sind wir in Dresden nie gekommen…

A: Wir haben’s ja aber auch nicht wirklich versucht?!

T: Aber die Interessen der Leute konvergieren schon. Beispielsweise – wie Anja schon sagte – das Personaldezernat ist auch von den kurzen Vertragslaufzeiten des Wissenschaftspersonals betroffen. Wenn es statt einem Dreijahresvertrag 6 Halbjahresverträge gibt, haben eben auch die den sechsfachen Aufwand.

A: Gleichzeitig ist ein Großteil des technischen Personals, die oft aus Drittmitteln finanziert werden, inzwischen genauso befristet angestellt. Am Anfang hieß es noch, dass sie 2/3 entfristen wollen, mittlerweile sind sie bei einer Quote von 20%, aber ‚in Abhängigkeit von der Leistungsfähigkeit der Fakultäten‘ o.ä.. Und bei denen wird es ja noch schwieriger: die sind ja auch aus dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz raus, d.h. nach 2 Jahren Befristung nach Teilzeitbefristungsgesetz fliegen die raus, wenn sie nicht entfristet werden.

R: Nun gibt es doch Gewerkschaften, Interessenvertretungen oder Gremien, die eigentlich dazu da sind, die Situation zu verbessern oder euch bei Problemen zur Seite zu stehen. Warum wolltet ihr was Eigenes machen, bzw. welche Erfahrungen habt ihr damit gemacht?

T: Na, inzwischen sind wir auch selbst in den Gremien drin. Denn: Bestimmte Informationen bekommt man so – wenn auch teilweise ausweichend oder unvollständig – etwas besser und frühzeitiger. Das war ein Grund, da reinzugehen, außerdem aber sollte so dem Vorwurf der Illegitimität der Mittelbauini entgegengewirkt werden. Es geht nicht darum, nur etwas jenseits bestehender Strukturen, eine gänzlich außenstehende Alternativstruktur aufzubauen, aber es muss auch klar sein, dass die Mittelbauinitiative und ähnliche Versuche der Selbstorganisation weiter eine Berechtigung haben, weil die Mitgestaltungsmöglichkeiten in den offiziellen Gemien eben nicht hinreichend sind. Es gibt Leute von uns als gewählte Vertreter_innen im Senat, in den Fakultätsräten, im Personalrat, nur das reicht eben nicht aus.

A: Die offiziellen Unigremien, also Fakultätsräte, Senat etc. sind nach dem Prinzip der ‚Gruppenuniversität‘ so aufgebaut, dass in allen entscheidenden Gremien die Profs (also eine Minderheit der an den Universitäten Beschäftigten) die absolute Mehrheit haben. Der Mittelbau ist in den Enscheidungsgremien ähnlich wie die Studierenden, also nur in einer marginalisierten Form, vertreten – da gibt es also nicht so große Chancen, da eine Entscheidung im Sinne des Mitelbaus zu erwirken. Der Personalrat (da haben wir inzwischen auch 2 Vertreter*innen aus der Mittelbauini drin) kann in Bezug auf strukturelle Fragen auch nur zahnlos agieren. Sie beschäftigen sich viel mit Personal-Einzelangelegenheiten, und wenn’s um sowas geht, sind sie auch gut, aber wenn es um strukturelle Geschichten geht, werden die genauso ausgebremst wie die Mittelbauini. Die werden in irgendwlechen Arbeitsgruppen verheizt, wie soll man das beschreiben…

T: Stillstellung von Engagement durch Bindung von Energien in Arbeitskreisen mit ungewisser Ergebnisorientierung 😉

A: Der Personalrat versucht ja gerade, eine Art Dienstvereinbarung auf den Weg zu bringen, aber die haben eben auch ihre Erfahrungen mit Dienstvereinbarungen, die sie initiiert haben, die die Unileitung nicht wollte, und dann wurde dieser Prozess einfach über 4-5 Jahre verschleppt. Insofern denke ich, braucht’s irgendwie ein radikaleres und offensiveres Vorgehen, jemanden der aggressiver ist.

T: Oder erstmal eine radikalere und unbedingtere Gestaltung von Forderungen. Was für uns auch wichtig war, ähnlich wie für unter_bau: Die gesellschaftlichen Funktionen und Aufgaben von Wissenschaft und Bildung auch mit zu artikulieren und einzufordern, dass diese Aufgaben überhaupt erfüllt werden können. Oder auch Visionen und Vorstellungen zu haben, was freie Forschung und Lehre eigentlich sein könnten. Und da muss man sagen, dass das in den normalen Gremien- und Mitarbeitsstrukturen vollständig verloren gegangen ist. Es geht ja nicht nur um ein bisschen längere Vertragslaufzeiten, sondern es sollte immer auch darum gehen: Wie wollen wir eigentlich wissenschaftliche Forschung und Lehre ausgestalten? Vielleicht im Sinne eines egalitären, kooperativen, autonomen und engagierten Miteinanders aller Statusgruppen, das nicht vollständig ökonomisch oder politisch fremdbestimmt ist. Das heißt auch, Forderungen aufzustellen, die über das, was innerhalb der bestehenden Strukturen möglich ist, hinausgehen – während in vielen Gremien von vornherein bestimmte Sachen, z.B. Konkurrenzmechanismen, überhaupt nicht hinterfragt und fraglos akzeptiert werden. Ein akademischer Kannibalismus, eine Verdrängungskonkurrenz, in der die stärkeren Fakultäten und Institute die schwächeren fressen bzw. deren Mittel aneignen können, bleibt dann naheliegender als Solidarisierung.

A: …aber es führt halt mitunter auch direkt zu Konsequenzen, wenn die Leute den Mund zu weit aufmachen. Die Mittelbauini ist insofern ganz praktisch: Irgendwer muss immer unterzeichnen, aber niemand weiß genau, wer eigentlich dahinter steckt – eine Möglichkeit, halbwegs anonym was zu tun.

R: Wie verhält es sich denn mit den Gewerkschaften?

A: Zuständig sind die GEW und ver.di. Die GEW hat ca. 400 Mitglieder an der TU, davon sind wahrscheinlich die Hälfte Studierende. Über ver.di kann ich nichts sagen, ich bin in der GEW und habe mich da auch im Kreisvorstand engagiert – das ist aber eher schwierig, was den Hochschulbereich angeht. Es gibt da ein paar kluge und engagierte Leute, aber am Ende beschränkt sich das wieder auf die üblichen Verdächtigen, die du immer triffst. Dahinter steht aber auch ein strukturelles Problem, nämlich dass die Gewerkschaften außer Tarifkämpfen und Streiks keine Strategien haben – und das ist nicht das, was hier gerade gebraucht wird oder funktionieren würde. In Tarifkämpfen kann man auch nicht alles thematisieren, z.B. Arbeitszeit, weil das woanders geregelt ist. Letztlich haben die keine Ahnung, wie sie Lehrbeauftragte oder Hilfskräfte eigentlich vertreten können. Dann ist Streik das einzige Kampfmittel, aber mach das mal an der Uni – selbst wenn da mehr als 400 Leute in der GEW wären, merkt das kein Mensch…

T: Dann ist da noch das generelle Problem, dass die Gewerkschaften die letzten 20 Jahre der Entwicklung von Lohnarbeitsverhältnissen sehr lange und sehr weitgehend verschlafen haben. Sie haben sich oft darauf zurückgezogen, Leute mit sogenannten ‚Normalarbeitsverhältnissen‘, mit unbefristeten tariflichen Verträgen, weiter zu vertreten, ohne so richtig zu merken, dass die immer weniger geworden sind, und die ‚irregulär‘ Beschäftigen immer mehr. Und auch wenn die GEW in den letzten Jahren das Problem im Wissenschaftsbetrieb zumindest wahrgenommen hat (siehe Herrschinger Kodex)11, liegt weiterhin der Schwerpunkt der Interessenvertretung auf der Seite der Lehrer*innen etc., auch wegen der Mitgliederzahlen, während die Wissenschaft ein etwas merkwürdiger Fremdkörper mit wenigen Mitgliedern ist, wo man gerade erst zu lernen beginnt, was die Problemlagen eigentlich sind. Das hat es allerdings für die Mittelbauini teilweise erleichtert, an Gelder zu kommen (z.B. hat die GEW Tagungen oder auche unsere Wissenschaftsbeerdigungs-Aktion unterstützt)12, weil die GEW Mittel hat, die prinzipiell in die Interessenvertretung an Hochschulen gesteckt werden sollen.

A: Ja, das ist wohl das, was man von ihnen gerade erwarten kann, zumindest in Sachsen. Naja und die GEW ist unfassbar kompliziert strukturiert, gerade in diesem Hochschulbereich, da gibt’s Sachen, da muss mal jemand ran. Jedes Jahr auf der Klausurtagung wird wieder drüber beraten, dass man mal die Strukturen ändern müsste, aber es passiert dann doch nicht.

T: Dann beschweren sich die Gewerkschaften immer intern, dass die Basis irgendwie nicht richtig mitmachen würde, sowie sich ja auch Parteien immer beschweren, dass die Parteibasis nicht richtig mitmacht, aber wenn man von vornherein entfremdete Strukturen schafft, in denen die Leitungsfunktionen und die wirklichen Entscheidungsfunktionen von der Basis zunehmend abgekoppelt sind – dann muss man sich nicht darüber wundern, dass die Partizipation und Beteiligung zurückgeht. Und das Problem hat man auch in den klassischen Gewerkschaften. Weshalb natürlich auch dieser basisdemokratiche, rätedemokratische Strukturansatz bei unter_bau sympathisch ist. Und für alle Forderungen, die über Tarifverträge und etwas mehr Lohn oder vielleicht ein bisschen mehr Urlaubszeit hinausgehen – also echte Mitbestimmung hinsichtlich der Parameter der eigenen Tätigkeit etc. -, braucht es auch Stimmen, die von den gegenwärtigen Gewerkschaften nur bedingt artikuliert werden können.

R: Ja, ich stimme zu – kommt zur FAU 🙂

T: Gegenüber unter_bau haben sich GEW und ver.di (lautr einem der ersten Artikel in der FAZ13) beschwert, dass dieser Ansatz problematisch sei, weil 1. möglicherweise obskure Kräfte dahinter stehen, weil es darin auch FAU-Mitglieder gibt, die ja vom Verfassungsschutz als linksextremistisch beobachtet wurden und 2. weil eine Spaltung innerhalb der Arbeitnehmerschaft immer was Schädliches sei, man bräuchte eine einheitliche Interessenvertretung.

A: Haha, die hat man ja sowieso nicht. Die GEW und ver.di sind ja auch so (Fäuste gegeneinander).

R: Dann gehen wir doch jetzt mal gedanklich nach Frankfurt. Wie habt ihr die Gründung von unter_bau mitverfolgt? Welche Unterschiede seht ihr zur Lage in Dresden?

A: Als gerade die Initiative dort gegründet wurde, hab ich die Homepage aufgemacht und gedacht: Wow, das ist unfassbar sympathisch! Aber vielleicht ’n bisschen groß… Ich hoffe, dass sie ganz viele Leute dazu bringen können, da einzutreten und sich da zu engagieren. Aber ich kann das überhaupt nicht einschätzen, ob es möglich ist, da genug Menschen reinzuziehen..

R: Momentan werden es zumindest immer mehr.

T: Nun – Frankfurt hat einen etwas andere Situation, dadurch dass die Uni Stiftungsuniversität14 ist, die deshalb auch selbstständige Tarifverträge abschließen kann, d.h. der Konfliktpartner und Streitparner ist eindeutig klar. Man kann bestimmte Sachen einfach direkt mit der Hochschule aushandeln – und das hat dort auch schon die Hilfskraftsinitiative geschafft, die Uni zummindest in eine achtmonatige Tarifverhandlung über die Arbeitbedingungen der Hilfskräfte zu zwingen, auch wenn diese dann im Februar 2016 letztlich ergebnislos von der Unileitung abgebrochen wurde.15 Trotzdem gibt es so auch schon eine längerfristige positive Erfahrung, sich überhaupt als ernstzunehmender Verhandlungspartner Gehör zu verschaffen. Und sie haben damals auch schon Unterstützung von Bibliotheksmitarbeiter_innen etc. gekriegt. Es gibt dort also schon eine längere und etabliertere Tradition, übergreifende Strukturen zu bilden, die verschiedene Statusgruppen situativ zusammenfassen und in gemeinsamem Engagement zu verbinden erlaubt.

A: Nichtsdestotrotz wär das auch hier der Ansatz, glaube ich. Alles, was die Statusgruppen noch weiter zersplittert, ist einfach nur falsch. Lehrbeauftragtenini, Hilfskraftini, …also wenn du das nicht vernetzt miteinander und gemeinsam agierst, dann bringt das gar nichts.

Es gibt ja diesen Rahmenkodex für den Umgang mit befristeter Beschäftigung16, wo sich das Land auf tolle Bedingungen für den Mittelbau festlegt, oder eigentlich eben nicht festlegt – sinnloses Papier. Wenn man das genau analysiert, ist es so, dass da an alle möglichen nicht genau definierten Gruppen hier mal’n kleines ‚Geschenk‘ gemacht wird, da mal’n kleines ‚Geschenk‘ (naja gut, die Hilfkräfte kriegen gar nichts, aber egal), und so die Gruppen auseinandergetrieben werden. Weil jeder so versucht, aus dem bisschen, was da für ihn drinstecken könnte, Hoffnung zu ziehen und das für sich zu nutzen. Letzten Endes brauchst du alle Statusgruppen, inklusive Professor_innen.

R: Gut. Wenn wir mal das Gedankenspiel machen, so etwas wie in Frankfurt würde jetzt hier starten – was wäre hier anders? Einen Unterschied hatten wir schon, der Status der Stiftunsuniversität, der zu einer klaren Verantwortlichkeit der Uni selbst, und somit einem Ansprechpartner führt. Hier ist der Adressat unklar…

A: Ich glaube, wenn man sowas hier machen wöllte, dann müsste man alle sächsischen Hochschulen auf diese Weise vernetzen, denn: Dienstherr ist das Land Sachsen.

R: Dann war noch ein Unterschied: Die vorhandene oder nicht vorhandene Tradition von berufs- und statusgruppenübergreifender Zusammenarbeit…

T: …und eine gewisse Tradition von kritisch engagierter Praxis, die sich auch in Fragen wie Campusbesetzungen und wilden Streiks aus dem Fenster lehnt. Da ist die Frage, ob man dafür in Dresden ’ne hinreichende Schwungmasse aktivieren könnte.

A: Ich glaub’s nicht.

T: – halt ich im Moment auch für relativ unwahrscheinlich. man kann das nie wissen, einen Versuch wäre das immer wert. Aber – selbst die Mittelbauinitiative ist auch von Leuten innerhalb des Mittelbaus gelegentlich als Verein von Radikalinskis wahrgenommen worden, weil wir ab und zu auch Grundsatzfragen stellen. Wir haben bisher nicht viel mehr gemacht, als solche Fragen zu formulieren und mit einer gewissen Schärfe anzusprechen, aber selbst das wird von vielen Leuten, auch unter den Betroffenen, so wahrgenommen, dass das eigentlich schon zu weit geht.

R: Aber das wird in Frankfurt doch genauso sein, dass das Leute sagen…

T: Das ist schon richtig, solche Leute hast du immer und überall, aber die Frage ist: Hast du eine signifikante Gruppe, die anders tickt.

A: Und die seh ich an der TUD nicht. Den Leuten ist auch so derartig ausgetrieben worden, sich überhaupt Gedanken darüber zu machen, was ihre Handlungsspielräume sind – die seit 10-15 Jahren auch immer weiter geschrumpft sind… Die Tatsache, dass du mit Engagement permanent gegen Wände rennst und gleichzeitig gezwungen bist, unter wachsendem Konkurrenzdruck an dein eigenes Fortkommen zu denken, schafft hier eben auch keine guten Bedingungen, sich mit den Langfristperspektiven – den eigenen wie denen der Institution – überhaupt auseinanderzusetzen, was die Voraussetzung für Schwungmasse wäre. Das merkt man, wenn man versucht, Diskussionen anzustoßen in irgendwelchen Gremien, da kommt einfach nichts zurück, die sind schon nicht mehr in der Lage bestimmte Fragen oder bestimmte Grudvorstellungen, was Wissenschaft jenseits von Konkurrenzdruck und Notstandsverwaltung sein könnte, zu verstehen, die können schon nicht mehr diskutieren.

R: Es hätte wohl niemand vorhersagen können, dass jetzt in Frankfurt sowas anfängt und ob das klappt. Aber es hat wohl Leute gegeben, die das geglaubt haben – auch nicht zu unterschätzen – und die machen das jetzt einfach. Und in solchen Strukturen lernen Leute ja z.B. auch diskutieren.

T: Ja. Aber ein Unterschied ist noch wie schon gesagt: Es hat in Frankfurt konkrete Erfolgserlebnisse gegeben. Gerade mit dem Hintergrund der Hilfskraftini, die die Unileitung durch Besetzungen und Solidarisierung mit anderen Beschäftigtengruppen dazu gebracht hat, dass sie mit ihnen vehandeln mussten. Wir haben es hier lediglich geschafft, dass sich die Unileitung herabgelassen hat, einen unverbindlichen Gesprächskreis zu einer möglichen Dienstvereinbarung zu gründen. Aber selbst diese Diskussion wurde verunmöglicht, u.a. durch Verfälschen von Protokollen (unsere Forderung ‚Grundständige Lehre soll nicht von Hilfskräften oder Lehrbeauftragten erfüllt werden‘ wurde dann z.B. zu ‚Die Mitelbauinitiative fordert Lehrverbot für Hilfskräfte und Lehrbeauftragte‘; der Antrag solche – man muss schon sagen, böswilligen – Verfälschungen im Protokoll zu korrigieren, wurde abgewiesen etc.). So sind die Gespräche gescheitert, unter solchen Bedingungen ging das nicht. D.h. wir sind nie so weit gekommen überhaupt als Gesprächspartner ernstgenommen zu werden, uns fehlt diese Erfolgserfahrung.

A: Bzw. die Erfahrung ist die, dass du immer nur ausgebremst wirst. Wenn du mal ’ne Antwort kriegst, lautet die meistens: Was wollt ihr eigentlich, ist doch alles rechtssicher.

R: Was wäre denn ein möglicher konkreter Erfolg hier? Zu was könnte man die Unileitung drängen, wenn das hier alles ein bisschen anders wäre? Wenn es in Frankfurt solche Erfolgserlebnisse gab – was könnte das hier sein?

A: Oh Gott.

T: Vom Personalrat wird jetzt auf der Grundlage des Rahmenkodex17 wieder dasselbe angegangen, was wir vor 3 Jahren erfolglos versucht haben: eine Dienstvereinbarung zum Umgang mit befristeter Beschäftigung. Wenn die Uni zumindest eine transparente Selbstverpflichtung machen würde, wäre man einen kleinen Schritt weiter. Dann könnte der Personalrat diese Verpflichtungen für die konkreten Beschäftigten auch einklagen. Nur kann es auch dem Personalrat passieren, dass die Verhandlungen über mehrere Jahre verschleppt werden.

A: Und das sollte über die bestehenden gesetzlichen Minimalstandards hinausgehen. Man braucht ja solche Selbstverpflichtungen überhaupt nur, weil die Gesetze zu viel zulassen. Der Rahmenkodex vom Land ist eine Selbstverpflichtung, die aber de facto bestehende Gesetze eher aufweicht und schärfer auslegbare Gesetze kreativ unterläuft. Z.B. heißt es da, Lehraufträge könnten „für einen durch hauptberufliche Lehrkräfte nicht gedeckten Lehrbedarf erteilt werden“, was aber – schlimm genug – durch das Hochschulgesetz (SächsHSFG) dezidiert nur für Musik- und Kunsthochschulen gilt. Im Effekt wird weiterhin z.B. fast die gesamte Sprachausbildung an den Unis von unterbezahlten Scheinselbstständigen erbracht. Sowas darf’s dann nicht sein.

T: Das hat auch wieder mit den Kommunikationsstrukturen zu tun. Das Land verweist immer auf den Rahmenkodex, dann muss man immer antworten, dass da eigentlich nichts drinsteht, außer der eigentlich selbstverständlichen Verpflichtung gesetzliche Minimalstandards so weit es geht zu berücksichtigen, wenn überhaupt. Die Unileitung verweist seit Jahren darauf, dass sie ein Personalentwicklungskonzept erarbeiten würden, aus dem nach langer Zeit aber lediglich ein diffuses Leitbild hervorgegangen ist. Wo eigentlich auch nur Nullaussagen drinstehen, wie z.B. dass Personalentwicklung mit der „Personalgewinnung“ beginne und mit „dem Ausscheiden der Beschäftigten“ ende und dass zwischendurch kurz gefasst alle nett zueinander sein sollen18, d.h. man setzt von vornherein unsichere Beschäftigung voraus und versucht es für beide Seiten möglichst schmerzfrei zu machen, wenn man die Leute wieder loswird.

A: Eine Dienstvereinbarung, die das Papier wert wäre auf dem sie gedruckt ist, müsste hier deutlich anders beschaffen sein. Sie bliebe auch dann freilich nur eine Selbstverpflichtung und würde keineswegs ausreichen, um die desaströsen Rahmenbedingungen zu korrigieren. Das wäre also bestenfalls ein erster kleiner Schritt in den bestehenden Strukturen.

T: Ein anderer Schritt in Richtung Selbstermächtigungs-Erfahrung könnte sein, wenn man sowas hinkriegen würde, was wir mal so als kleine Phantasie hatten: Man müsste noch nicht mal streiken, sondern es würde in den bestehenden Parametern ausreichen, wenn 50-60% des Mittelbaus sagen würden: Wir machen jetzt nur noch Dienst nach Vorschrift. Sie leisten also nur das, wofür sie bezahlt werden und wozu sie verpflichtet sind, und sie übernehmen nicht stellvertretend professorale Aufgaben, z.B. selbstständige Lehre, die sie im Sinne der Venia Legendi19gar nicht machen dürfen. Oder sie würden nicht mehr selbst prüfen, was sie eigentlich gar nicht prüfen dürfen – also z.B. keine stellvertretenden ‚Bevorgutachtungen‘ von formell von Professor_innen betreuten Abschlussarbeiten. Es gäbe da eigentlich schon Handlungsspielräume, die an ’ner extrem niedrigschwelligen Stelle ansetzen könnten, so dass man eben noch nicht mal streiken müsste, um den Betrieb lahmzulegen.

R: Was käme da an Gegenwind? Man könnte sich ja, solange es sich in nem rechtlichen Rahmen abspielt, zumindest später alles wieder einklagen?

A: Nur dass sämtliche Leute, die das machen würden, halt einfach keinen weiteren Vertrag an dieser Uni bekommen würden.

R: Was sie aber so auch nicht wissen, ob…

T: Sie wissen so nicht, ob, aber meistens geht’s irgendwie weiter, zumindestens innerhalb dieser 2 mal 6 Jahre (Wissenschaftszeitvertragsgesetz). In dem Moment, wo Leute das als Einzelkämpfer_in für sich machen, verschlechtern sie halt einfach nur ihre Möglichkeiten für einen Anschlussvertrag. Da die Einzelkämpfer_innen-Mentalität sehr weit verbreitet und sehr weit fortgeschritten ist, ist auch dieser Basisakt einer kollektiven Aktion relativ schwierig.

R: Warum entscheiden sich Leute dazu, mehr zu tun als sie sollen: Überwiegt die Karrierehoffnung, überwiegt Idealismus?

T: Du kannst das analytisch trennen, aber in den persönlichen Situationen ist es eigentlich immer eine Mischung aus beidem. Die meisten Leute machen das halt, weil sie ein gewisses Interesse an wissenschaftlicher Tätigkeit, Forschung, Lehre haben, möglicherweise auch noch an einem Zurückspeisen von Wissenschaft in Zivilgesellschaft – also es gibt eine recht hohe intrinsische Motivation. Ohne sowas würde man das unter diesen Bedingungen nicht machen. Teilweise übernehmen Leute z.B. auch erweiterte Prüfungs- und Lehraufgaben, z.B. Betreuung von Abschlussarbeiten, um Studierende zu unterstützen, deren Projekte man gut findet.

A: Das hängt sehr an der Person. Es gibt auch schlicht Karrieristen.

T: Die andere Seite ist natürlich auch: Es wird einfach stillschweigend erwartet, mehr zu machen als im Vertrag steht, z.B. selbstständige Lehre ohne Abstimmung mit dem Vorgesetzten, der dafür sowieso gar keine Zeit hat. Und würdest du einfach Dienst nach Vorschrift machen, und das als Individuum, dann ist dein unmittelbarer Verbleib im Wissenschaftsbetrieb gefährdet.

R: Wenn es darum ginge, Druck aufzubauen, z.B. in Richtung so einer Dienstvereinbarung, dann wäre es ja sicher sinnvoll, nicht nur beim Mittelbau anzusetzen, sondern schon dabei eine breite Rückendeckung zu haben. Was können Studierende machen, die ja auch direkt von der prekären Situation ihrer Lehrenden betroffen sind? Erhofft ihr euch irgendwas von studentischer Seite?

A: Was die Mittelbauini noch viel besser hinkriegen kann und muss ist, Informationen an die Fachschaftsräte20 weiterzugeben. Die wissen noch viel weniger als wir und das ist wohl das größte Solidarisierungshindernis, denn so stellen sich bestimmte Sachen für sie nicht als Problem dar, weil sie einfach nicht hinreichend informiert sind. Manche sind gelegentlich mal bei uns vorbei-gekommen, das ist auch gut so, aber eine Masse haben wir da nie hingekriegt. Weiß auch nicht, ob man als Mittelbau Studierende zu ’ner Vollversammlung mobilisiert kriegt – wenn dann müsste so ein Brückenschlag wahrscheinlich von den Studierenden selbst ausgehen. Vielleicht bräuchte es dazu auch eine Studierendeninitiative – sowas wie ‚Quo vadis‘21, aber nicht nur auf ein Institut beschränkt. Um sich mit diesen Problemen auseinanderzusetzen, eben weil es sie auch betrifft.22

T: Also wenn man jetzt mal utopisch denkt, dann könnte man sich schon Massenproteste von Studierenden vorstellen, wirksame Aktionen, Rektoratsbesetzungen, Demonstrationen vor’m Landtag, alles Sachen, die es vor nicht allzu vielen Jahen noch gegeben hat. Das wäre was, das zumindest Aufmerksamkeit generieren würde, das interessiert die Presse auch viel mehr, als wenn wir mit 50 Leuten unsere Hoffnungen auf gute akademische Arbeit zu Grabe tragen.23 Das wären Möglichkeiten, aber da ist natürlich die Frage, inwiefern man das mit der aktuellen Dresdner Studierendenschaft hinbekommt, was ich relativ skeptisch sehe. Denn: diese Einzelkämpfer_innen-Mentalität, die natürlich auch was mit den strukturellen Bedingungen zu tun hat, verlängert sich ja auch, die findet sich bei Studierenden auch vermehrt. Wenn Studiengänge so kleinteilig und verschult organisiert sind und es im Wesentlichen darum geht, in einem sehr kurzen Zeithorizont bestimmte Leistungen abzulegen – wo und wann und wie soll sich Engagement bilden, das die Frage nach den grundlegenden Bedingungen, in denen man studiert, die Frage nach dem wie und warum und wozu man das tut, überhaupt stellt oder adäquat formulieren kann.

Man muss außerdem sagen, in der sächsischen Provinz und in Dresden sind entsprechende Impulse und Initiativen noch weniger verbreitet. Gerade die Sachen, die der Freie Zusammenschluss von StudentInnenschaften (fzs)24 in den letzten Jahren unter dem Titel „Lernfabriken meutern“25 gemacht hat, da gab’s ja in anderen Städten durchaus siginifikante Mobilisierungen und Erfolge.

R: Vielleicht ist dann aber auch eine gute Herangehensweise, wenn’s hier eben keine gibt, sich Erfolge in anderen Städten anzugucken (so kommt das Interview ja hier auch zustande). Oder korrekter: wenn diese hier schon länger zurückliegen. Es hat ja hier 2009/10 eine monatelange Hörsaalbesetzung gegeben (POT81)26, wo ‚zig Leute Tag und Nacht rumgehangen haben. Wo ich mich jetzt auch frage: wer würde das jetzt machen, würde ich das jetzt noch machen? Aber es hat die Leute ja gegeben, und damals war es auch schon gewissermaßen irrational, das zu machen. Die Leute sind jetzt natürlich weg…

A: …oh, es gibt noch ein paar. Das sind seltsamerweise immer die, die sich mal bei uns melden 😉

R: Ja, aber da hat man’s: Das war ein gewisses Selbstwirksamkeitserlebnis, mit weitreichenden Folgen. Das dann zwar irgendwann zuende ging, aber: Es gibt nicht keine Geschichte.

R: Also: Wir brauchen irgendwelche Druckmittel, sei es nun Herumstänkern in und neben Gremien und vorhandenen Strukturen, Formen von kollektiver Verweigerung oder Einschränkung dessen, was man da leistet, sei es nun Streik oder Dienst nach Vorschrift oder Ähnliches, und es braucht eine berufs-/statusgruppenübergreifende Organisierung, vermutlich sachsenweit (T: Und natürlich auch bundesweit). Und wir müssen Erfolgserlebnisse finden, sei es in der Geschichte, sei es in anderen Städten, sei es, dass wir sie tatsächlich selber machen. Vielleicht so!?
T: Ja. Schöne Schlusszusammenfassung.

R: Danke für das Gespräch!

10(sächsisches) Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

17ebd.

22Mittlerweile formiert sich hier so etwas unter dem Namen ‚Die Uni kritisch verändern‘ 🙂

26Archiv des damaligen Wiki: https://pot81.de

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